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Stadtratssitzung vom 31.03.2016

Am vergangenen Donnerstag tagte der Stadtrat der Stadt Weißenfels. In der Einwohnerfragestunde thematisierten die Bürger vor allem die bevorstehenden Straßenausbaubeiträge für den Holunderweg und umliegende Straßen sowie die Vorgartenproblematik in der Geibelstraße.

Die Anwohner des Holunderwegs machten deutlich, dass Sie sich nicht grundsätzlich gegen den Straßenausbau und die dadurch entstehenden Kosten für die Anlieger wehren. Vielmehr hinterfragten Sie die Höhe der veranlagten Kosten. So sei beim Ausbau umliegender Straßen im Jahre 2012 ein fast um ein 1/3 geringerer Preis auf die Anlieger zugekommen. Hier wird der Entwicklungsausschuss mit der Stadtverwaltung noch einmal zu prüfen haben, ob die bisher aufgestellten Preise, tatsächlich die kostengünstigste Lösung darstellen.

Die SPD Fraktion wird sich demnächst selbst ein Bild vor Ort machen und mit den Anliegern sprechen.

Bezüglich der Geibelstraße hat die SPD Fraktion Ihren Antrag zur entgeltfreien Nutzung vorerst zurückgenommen. Die Stadt hat vom Stadtrat nochmals den Auftrag entgegengenommen, die Eigentumsverhältnisse und andere Lösungsmöglichkeiten zu prüfen. Die Rücknahme war notwendig, da sonst eine Ablehnung durch die CDU Fraktion drohte und damit der Antrag nicht hätte wieder eingebracht werden können.

SPD Stadtratsmitglied Uwe Brückner fragte zudem nach einer Bürgeranfrage, bezüglich des Kalkgehaltes des Leitungswassers der Stadt Weißenfels. Die Stadtwerke Weißenfels antworteten, dass sich der Kalkgehalt innerhalb der gesetzlichen Grenzwerte bewege und es sich im Übrigen um ein "schmackhaftes" Wasser handele. Besondere Zusätze zur Reduzierung des Kalkgehaltes würden nicht vorgenommen. Die SPD Fraktion wird hier dran bleiben, da wir als Bürger selbst den Eindruck haben, dass der tatsächliche Härtegrad des Wassers in einigen Stadtteilen deutlich vom Optimum abweicht. Dies stellte zwar zwar keine Beeinträchtigung der gesundheitlichen Qualität des Wassers dar, ist jedoch maßgeblich für kurze Lebenszyklen von z.B. Haushaltsgeräten verantwortlich.